Rechtsschutzversicherung Arbeitsrechts – sichere dich ab, bevor es Probleme gibt

Arbeitsrechtsschutz brauchst du nicht? Du verstehst dich gut mit deinem Arbeitgeber und hast bisher keine großen Probleme gehabt? Selbst in Pandemiezeiten konnte man sich immer aufeinander verlassen – oder durfte zumindest die eigenen Vorstellungen von notwendigem Gesundheitsschutz ausleben? Dann bist du eine echte Seltenheit, denn leider ist heute das Verhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer oftmals nicht mehr unbedingt von Vertrauen geprägt.

Selbst wenn es aber so sein sollte, besteht immer die Gefahr, dass ein Wechsel in der Führungsetage oder ein Einbruch am Markt auch zu einem Wandel in der Mentalität der Betriebsführung führt. Das heißt, zu Problemen mit dem Arbeitgeber kann es heute immer kommen. Wenn beispielsweise behauptet wird, du wärst mehrfach zu spät zur Arbeit gekommen, obwohl du dir keiner Schuld bewusst bist. Oder dass du im Homeoffice Arbeitszeitbetrug begangen hättest, indem du mehr Zeit mit der Hilfe im Haushalt verbracht hättest als an deinem Arbeitscomputer.

Es kann eine Vielzahl von Situationen geben, in denen eine gute Arbeitsrechtsschutzversicherung Gold wert sein kann. Du bist dir nicht ganz sicher, worauf es bei einer guten Versicherung in Sachen Arbeitsrecht wirklich ankommt? Im folgenden Artikel zeigen wir dir, was eine gute Versicherung in diesem Segment ausmacht und welche Leistungen dich hier erwarten. Daneben steht dir dein freier Versicherungsmakler Rico Schmidt natürlich gern im persönlichen Gespräch, per Whats App oder via E-Mail beratend zur Seite.

Darum geht es:

• Arbeitsrechtsschutz ist ein kompliziertes Rechtsgebiet – anwaltliche Hilfe ist da überlebenswichtig. Leide gestaltet sich in diesem Rechtsgebiet die Kostenfrage nicht so eindeutig wie in den meisten anderen Rechtsgebieten.
• Es gibt auch Fälle, in denen die Arbeitsrechtsschutzversicherung nicht greift
• Wir zeigen dir acht Dinge, auf die du bei der Auswahl der richtigen Police unbedingt achten solltest

Was genau ist die Rechtsschutzversicherung Arbeitsrecht eigentlich?

Der Arbeitsrechtsschutz schließt so ziemlich alle Rechtsgebiete ein, die das Arbeitsverhältnis zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber berühren können. Arbeitsrecht und das BGB sind hier in der Hauptsache involviert. In den meisten Fällen geht es um die Höhe des Gehalts oder um eine Kündigung.

Leider kommen Streitigkeiten mit dem Arbeitgeber in diesem Bereich besonders häufig vor. Das Statistische Bundesamt hat an dieser Stelle mal genauer hingeschaut und eine Statistik zu entsprechenden gerichtlichen Streitigkeiten aufgestellt. Allein im 2019 wurden an deutschen Arbeitsgerichten rund 320.000 Klagen erledigt – ein deutlicher Beleg für die Schwierigkeiten, die das Verhältnis zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber gern mal belasten können.

Bedenkt man, dass gar nicht jede rechtswidrige Abmahnung oder jede rechtsverletzende Kündigung auch wirklich vor einem Gericht landet, muss man davon ausgehen, dass die Dunkelziffer hier weitaus höher liegt. Doch für einen Besuch beim Anwalt muss es noch nicht einmal bis zur Kündigung gekommen sein. Auch ein Ausbleiben des Arbeitslohns kann zu einem echten Problem werden.

Unabhängig davon, wie sich deine rechtlichen Probleme mit deinem Arbeitgeber darstellen – die Lösung kann hier nur eine gute Arbeitsrechtsschutzversicherung sein. Denn die Kosten eines Rechtsstreits zu tragen ist ein Risiko, das sich viele Arbeitnehmer heute schon gar nicht mehr leisten können. Zumal die Kostenregelung hier nicht besonders arbeitnehmerfreundlich ist – ein Schelm, wer dabei an Kungelei und Lobbyarbeit vonseiten der großen Arbeitgeberverbände denkt.

Abgrenzung zwischen Arbeitsrechtsschutz und Berufsrechtsschutz

Du findest beide Begriffe oft direkt nebeneinander. Mancher Autor verwendet sie sogar als Synonym für das jeweils andere. Trotz dieser sprachlichen Verwendung in manchen Ratgebern und Berichten besteht ein kleiner, aber feiner Unterschied zwischen dem Arbeitsrechtsschutz und dem Berufsrechtsschutz.

Der Arbeitsrechtsschutz bezieht sich auf jede Art von Problemfeld, das zwischen einem Arbeitnehmer und einem Arbeitgeber entstehen kann. Der Berufsrechtsschutz hingegen ist da deutlich weiter gefasst. Tatsächlich schließt der Berufsrechtsschutz den Arbeitsrechtsschutz ein – andersherum allerdings nicht. Denn während der Arbeitsrechtsschutz sich nur auf klassische Arbeitnehmer (Arbeiter und Angestellte) bezieht, schützt die Berufsrechtsschutzversicherung auch andere Gruppen wie beispielsweise:

• Ärzte
• Apotheker
• Anwälte
• Beamte
• Soldaten

So wird hier beispielsweise auch Disziplinarrechtsschutz und der Standesrechtsschutz angeboten. Dazu kann es bei Berufsrechtsschutzstreitigkeiten auch zu einer Zuständigkeit der Sozialgerichte kommen – der Arbeitsrechtsschutz bezieht sich hingegen lediglich auf Verfahren vor dem Arbeitsgericht.

Bei der Auswahl der richtigen Versicherung ist es allerdings am Ende eher unwichtig, wie diese benannt wird. Denn mancher Versicherer bietet eine Berufsrechtsschutzversicherung an und hat am Ende tatsächlich inhaltlich nur eine Arbeitsrechtsschutzversicherung im Angebot. Das zeigt sich zumeist auch an den Kosten, denn die Berufsrechtsschutzversicherung ist in den Versicherungsbeiträgen oft teurer als die klassische Arbeitsrechtsschutzversicherung.

Wenn du dir unsicher bist, ob ein Versicherungsangebot deinen Ansprüchen und Bedürfnissen entspricht, steht dir dein freier Versicherungsmakler Rico Schmidt natürlich gern beratend zur Seite und hilft dir, die Policen zu finden, bei denen du wirklich bekommst, was du benötigst.

Diese Leistungen schließt der Arbeitsrechtsschutz ein

Im Bereich des Arbeitsrechtsschutzes gibt es eine ganze Reihe Situationen, in denen dein Versicherer dir zur Seite stehen kann. Dabei gilt es zu beachten, dass sich eine Arbeitsrechtsschutzversicherung in vielen Fällen nur als ein Baustein einer umfangreicheren Rechtsschutzversicherung abschließen lässt. Zumeist ist hier zumindest der Privatrechtsschutz noch enthalten.

Zu den wichtigsten Punkten, die über eine Arbeitsrechtsschutzversicherung abgesichert sind, zählen hier:

• Abmahnungen
• Kündigung
• Abfindung
• Ausbleibende Gehälter sowie nicht gezahltes Weihnachts- oder Urlaubsgeld
• Die fehlerhafte oder ganz ausbleibende Vergütung von Überstunden
• Streitigkeiten bezüglich eines Arbeitszeugnisses
• Der Jugendschutz
• Mutterschutzangelegenheiten

Diese Liste ist natürlich nicht abschließend – sie zeigt aber deutlich, wie vielfältig und unterschiedlich die Probleme zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber sein können. Deine Arbeitsrechtsschutzversicherung trägt dabei für dich die folgenden Kosten:

• Deine eigenen Anwaltskosten nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz
• Anfallende Kosten für das Gericht und den Gerichtsvollzieher
• Kosten in Form von Auslagen im Rahmen der Zeugenbefragung
• Gutachterkosten
• Kosten für ein Schlichtungsverfahren
• Im Fall einer Niederlage auch die Kosten der Gegenseite

Einige wenige Arbeitsrechtsschutzversicherungen bieten auch die Kostenübernahme für eine Mediation.

In diesen Fällen greift der Arbeitsrechtsschutz meistens nicht

Es gibt eine ganze Reihe von Situationen, in denen der Arbeitsrechtsschutz nicht greift. Hier stellen sich die verschiedenen Versicherer teilweise auch höchst unterschiedlich auf. Wichtig ist es daher schon beim Abschluss des Versicherungsvertrages einen Blick ins Kleingedruckte zu werfen – oder einen Partner an deiner Seite zu haben, der dich unbeeinflusst und frei beraten kann und dir zeigt, welche Angebote an welchen Stellen ihre Tücken haben.

Wir haben hier einmal einige der wichtigsten Punkte zusammengetragen, in denen es zu Schwierigkeiten mit einer Kostenzusage der Versicherer kommen kann. Für einige dieser Punkte gibt es einfache Lösungen – andere lassen sich nicht so leicht aus der Welt räumen.

Eine Klage hat keine Aussicht auf Erfolg

Eine Rechtsschutzversicherung übernimmt nur dann die Kosten für ein Verfahren, wenn auch die Aussicht besteht, dass der Prozess gewonnen werden kann. Andernfalls kann der Versicherer sich weigern, die Kostendeckungszusage zu erteilen. Das kommt in der täglichen Praxis nur sehr selten vor, und wenn eine Versicherung sich so entscheidet, muss sie dieses Vorgehen gut begründen. Kommt es tatsächlich zu einer solchen Ablehnung, hast du drei Möglichkeiten. Du kannst:

• Einen Stichentscheid begehren,
• die Entscheidung in einem Schiedsverfahren anfechten
• oder dich an den Versicherungsombudsmann wenden.

Eine rein allgemeine Beratung

Damit die Arbeitsrechtsschutzversicherung zahlt, muss ein Versicherungsfall eingetreten sein. Das bedeutet, dass du zumindest offenkundig in deinen Rechten verletzt worden sein musst. Eine anwaltliche Beratung, in der du dir erklären lässt, ob die Handlung deines Arbeitgebers rechtmäßig ist oder nicht, fällt für viele Versicherer nicht unter diese Definition.

Ein Beispiel dazu: Dein Arbeitgeber teilt dir mit, dass in Bälde eine neue Niederlassung in einer anderen Stadt eröffnet werden soll. Er deutet an, dass er dich gern in die andere Niederlassung versetzen möchte. Du bist dir unsicher und sagst erst einmal nichts dazu. Später möchtest du dich anwaltlich beraten lassen, ob dein Arbeitgeber dich einfach versetzen darf oder ob du dich wehren kannst. Faktisch ist aber noch gar nichts passiert – es ist erst einmal nur ein Gedankenspiel deines Arbeitgebers. Hier hat keine Rechtsverletzung vorgelegen und es gibt keinen Versicherungsfall. Dennoch hast du Klärungsbedarf.

Für solche Situationen bieten manche Versicherer eine eigene telefonische Rechtsberatung an. Wenn du also zu den Menschen gehörst, die sich auch bei dann schon gern beraten lassen, wenn sich Probleme erst wie Wolkenberge drohend am Horizont auftürmen, ist eine Versicherung mit einer rechtlichen Telefonberatung für dich extrem wichtig.

Gleiches gilt übrigens, wenn ein Arbeitgeber eine Kündigung nur androht. Auch wenn das einen Bruch im Vertrauensverhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer darstellt – es ist noch keine echte Rechtsverletzung und damit auch noch kein Versicherungsfall.

Der Klassiker – ein Aufhebungsvertrag

Wenn Versicherten ein Aufhebungsvertrag von ihrem Arbeitgeber vorgelegt wird, möchten diese den Vertrag nicht selten erst einmal gern anwaltlich prüfen lassen. Versicherer argumentieren an dieser Stelle damit, dass Vertragsrecht hier nicht abgesichert ist. Anders sieht es allerdings aus, wenn der Arbeitgeber dir gedroht hat, dich zu kündigen, wenn du den Vertrag nicht unterschreibst. Wenn dann noch nachgewiesen werden kann, dass die Kündigung rechtswidrig wäre, kann die Versicherung sich nicht mehr gegen die Übernahme der Kosten für die anwaltliche Beratung wehren.

Kündigung wegen einer Straftat

Grundsätzlich erfolgt keine Kostenübernahme, wenn du den Versicherungsfall vorsätzlich und rechtswidrig herbeigeführt hast. Hast du also deinen Arbeitgeber bestohlen und wurdest dabei erwischt, besteht kein Rechtsschutz. Anders kann es aussehen, wenn lediglich ein Verdacht besteht und dein Arbeitgeber keine Beweise hat – aber allein auf den Verdacht hin bereits eine Kündigung ausspricht. Hier kommt es letztlich tatsächlich auf den Versicherer und den Sachverhalt an.

Macht es Sinn, eine Arbeitsrechtsschutzversicherung abzuschließen?

Diese Frage lässt sich für einen Arbeitnehmer grundsätzlich mit ja beantworten. Dafür gibt es zwei Gründe.

1. Selbst wenn du deinen Prozess vor dem Arbeitsgericht gewinnst, zahlt dein Arbeitgeber nicht die vollen Kosten des Verfahrens. In erster Instanz musst du deine eigenen Anwaltskosten auf jeden Fall selbst tragen. Selbst wenn du also recht bekommst und beispielsweise eine schöne Abfindung zugesprochen bekommst, wird diese zumindest zum Teil durch die Anwaltskosten wieder aufgefressen. Erreichst du „nur“, dass eine rechtswidrige Kündigung oder eine Abmahnung aus der Welt genommen wird, hast du noch nicht einmal einen direkten Gegenwert, aus dem du die Kosten begleichen könntest. Die Gefahr hier drauf zu zahlen, ist immer extrem hoch.
2. Streitsituation im Arbeitsrecht kann es immer geben – und manchmal gibt es schneller Probleme, als man meinen mag. Bis zum letzten Drücker zu warten und dann eine Versicherung abzuschließen, wenn wirklich einmal Probleme auftauchen, funktioniert allerdings leider nicht. Denn so ziemlich alle Versicherer haben in ihren Arbeitsrechtsschutzverträgen eine Wartezeit von 3 Monaten verankert.